Bundesinformationsdienst | Amtliche Bekanntmachungen KW24

Datum: 14. Juni 2026

Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland

Vertraulichkeitsstufe: STUFE 0-B (ÖFFENTLICH)

Dringlichkeit: Hoch

AN DIE BÜRGERINNEN UND BÜRGER,

es ist seit Langem der Wunsch vieler, unter anderem der Mitarbeiter des Bundespresseamtes selbst, die Arbeit des Kongresses transparenter mit der Öffentlichkeit zu teilen und den Informationsgraben zwischen DENEN DA OBEN und DENEN DA UNTEN etwas zu schließen. Deshalb soll von nun an ein wöchentlicher Rückblick auf die zentralen Diskussionen und Entscheidungen des Parlaments und der parlamentarischen Arbeitsgruppen erscheinen. Zentrale Bekanntmachungen der Regierung werden weiterhin in separaten Artikeln des Bundesinformationsdienstes veröffentlicht.

I.) Erste Wahl des Kongressmoderatorenteams (KMT)

Gegen Ende der Legislaturperiode 5/2026 wurde entschieden, das Amt der Bundestagspräsidentin, welches bis dato von https://app.warera.io/user/6998d8621cf4d2ae780c7166 bekleidet wurde, durch ein Team von fünf Moderatorinnen und Moderatoren zu ersetzen. Das Ziel ist die Wahrung einer geregelten, respektvollen, aber auch zielführenden Diskussion im Kongress. Für die Legislatur 6/2026 wird das KMT durch die folgenden Personen gebildet:

https://app.warera.io/user/6976313955afed608343674f für https://app.warera.io/party/69a07d4358cc26bc798972b3 (78% Ja-Stimmen)

https://app.warera.io/user/6a01e1cca8aa1422a65ba8a9 (parteilos, 92% Ja-Stimmen)

https://app.warera.io/user/682787e1a3cf9ba485f027b9 für https://app.warera.io/party/698cfa6003daee7f6b14aab9 (92%) Ja-Stimmen

https://app.warera.io/user/69775fd2f33a5754ed92c817 für https://app.warera.io/party/69c0e61777b409b357509f2f (97% Ja-Stimmen)

https://app.warera.io/user/69a316534fe4f615c0e548c6 für https://app.warera.io/party/69ac59479db4eee6819e35f0 (77%) Ja-Stimmen

II.) Wahl des Bundespressesprechers

Im Sinne des Beginns der neuen Legislaturperiode musste das Amt des Bundespressesprechers neu gewählt werden. https://app.warera.io/user/699e40766d2ef0246c98ff1c erklärte dabei früh, das Amt auch weiterhin bekleiden zu wollen, weshalb von einer öffentlichen Ausschreibung abgesehen wurde. Kongressintern stellten sich keine Gegenbewerber auf. Im Wahlergebnis wurde er mit 97% Ja-Stimmen bestätigt.

III.) Farbwahlgebühr auf 100 btc angehoben

Die Farbwahlgebühr, welche in der vorletzten Legislaturperiode als Pay-to-Colour-System eingeführt wurde, wurde nun auf 100 btc, welche der Antragstellende zu entrichten hat, angehoben. Dies soll die Menge an Abstimmungsspam weiter reduzieren oder zumindest weiterhin effektiv zur Staatskasse beitragen. Der Beschluss des TOP 221 wurde mit 60% Ja-Stimmen angenommen.

IV.) Überarbeitung der Grundordnung Kongress (GO-K)

Die Parlamentarische Arbeitsgrundlage wird in einer Sonderkommission überarbeitet und im Sinne der erfolgreichen Abstimmung zum Umbau des Kongresses zum Arbeitsparlament neu formuliert. Das Ziel ist die bürokratische Entschlackung im Sinne effektiverer Diskussions- und Abstimmungsprozesse. Die Ergebnisse der SoKo GO-K stehen noch aus. Hierbei werden auch die Änderungen der TOP 213 und 196 umgesetzt, welche mit 64% Ja-Stimmen verabschiedet wurden.

V.) Erster deutscher Zensus steht vor Abschluss

Der erste deutsche Zensus, welcher von einem Team an Freiwilligen unter Leitung von https://app.warera.io/user/69bad6a58a13b64e43e95680 durchgeführt wird, nähert sich dem Abschluss. Das Bundespresseamt bittet an dieser Stelle alle, die bisher noch nicht angeschrieben wurden, in den kommenden Tagen ihre DMs zu prüfen. Außerdem möchte sich das Zensus-Team an dieser Stelle bei allen bedanken, die bisher so begeistert und freundlich am Zensus teilnahmen.

VI.) Bundesministerium des Inneren und der Natur (MoIN) nimmt Arbeit auf

Das neu gegründete Bundesministerium des Inneren und der Natur nimmt seine Arbeit auf. Als erste Ziele nennt Innenminister https://app.warera.io/user/69a14b324d2abd93de74dc0a die Erstellung eines Organigramms der Bundesrepublik und der Einführung und regelmäßigen Aktualisierung des Formats „Deutschland in Zahlen“. Auch das Bundespresseamt wird in diesem Sinne restrukturiert, um in Zukunft eine breitere Fläche an Artikeln abseits des Bundesinformationsdienstes abdecken zu können.

VII.)  Bundesministerium der Verteidigung bereitet Offensive vor

Das Verteidigungsministerium um https://app.warera.io/user/69d8a70d0fda012ada707fea hat in Zusammenarbeit mit dem Generalstab wichtige Schritte zur Vorbereitung der nächsten Offensive getätigt. So wurden bereits ausführliche Besprechungen mit den Kommandeuren der IMUs und OMUs geführt, eine Reihe an Guides erstellt und die Übersichtsseite Militär aktualisiert. Weitere Informationen zur Offensive folgen zeitnah.

In eigener Sache: Das Bundespresseamt legt es an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern nahe, über ein Abonnement nachzudenken, um stets über die neusten Entwicklungen informiert zu bleiben. 

Gebt gerne in den Kommentaren Feedback zu diesem neuen Format!

IM AUFTRAG DER STAATSFÜHRUNG

Berlin, der 14. Juni 2026

Gezeichnet: https://app.warera.io/user/699e40766d2ef0246c98ff1c